Das geflügelte Wort „Danke, Merkel“ darf ersetzt werden, so wie auch sie selbst im Kabinett Merz 1.
Ich bin an sich gutmütig, glaube ich jedenfalls. Zumindest sollte man Dinge gerne probieren, statt sie zu schnell abzuservieren. Eine Ahnung, ja. Eine Prognose, ja. Ein bisschen so tun, als stünde man auf der anderen Seite, ja.
Nur das, was da euphemistisch als Spritpreisbremse mit einem Gesetz in Gang gesetzt wurde, das durch die Parlamente in einem Affenzahn gepeitscht wurde, wird nicht funktionieren. Es führt aktuell dazu, dass sich Benzin- und Dieselpreise auf einem hohen Niveau stabilisieren, statt wie bisher kunterbunt über Tag und Nacht sich bisweilen deutlich zu verändern.
Seit gestern Nachmittag sind es durchgehend 2,359 EUR für den Liter Diesel hier an der Ecke. Gleich wird es 12 Uhr werden, mal sehen, was passiert …
Aber es ist das Regieren nach Gefühl und ohne Evidenz, was sich hier abspielt. Dieses Tankgesetz soll seinen Ursprung in Österreich haben, wenn ich es richtig verstanden habe. Es war in einer anderen Situation entwickelt worden, nicht, um eine Krise des Weltmarktes wegen eines ausufernden Krieges zwischen den USA und dem Iran zu bewältigen. Vielleicht könnte es in gemäßigten Zeiten eine Wirkung entfalten. Jetzt sind die aber nicht.
Das wäre so, als wenn man, weil ein Torschützenkönig beim Fussball die Schuhgröße 44 hat, nun die Empfehlung ausspräche, dass es, will man viele Tore schießen, am besten wäre, sich auch Schuhe in Schuhgröße 44 zuzulegen, egal wie groß oder klein die Füße auch sind.
Der Krieg ist für die Reiche,
Sammlung Karl Wehrhan
der Mittelstand muß weiche,
die Arme werde Leiche!
Ihr CSU-Kollege im Innenministerium, Alexander Dobrindt, macht es in der Angelegenheit der Evaluation zum Cannabis-Gesetz ja auch. Das Ergebnis passt nicht, dann muss es falsch sein.
Jetzt ist Karfreitag. Tankverbot. Reiche, Weimer, Dobrindt, Merz, alle flutschen durch. Die Miniatur-Trumps in voller Aktion. Oder gilt das bereits als Beleidigung? Man kann Gesellschaften durch Autokratien zerschlagen oder durch die Niederschlagung von simpelsten Regeln der Kommunikation.